AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
medipolis.de — Saale-Apotheke Jena

§ 1 Allgemeines — Geltung dieser AGB, Vertragssprache

1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und sonstige Leistungen im Versandhandel zwischen der Saale-Apotheke Jena (medipolis.de), Inhaber: Dr. Christian Wegner (im Folgenden: "Saale-Apotheke Jena" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird. Ihre Bestellung und die Beratung durch pharmazeutisches Personal erfolgen in deutscher Sprache.

§ 2 Angebot und Bestellung

1. Alle auf unseren Internet- oder Katalogseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung dar, Saale-Apotheke Jena ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.
2. Durch Absenden der Bestellung im Internetshop wird ein rechtsverbindliches Angebot abgegeben. Der Vertragsschluss erfolgt durch eine Bestätigungs-Email von Saale-Apotheke. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
3. Bestellungen im Versandhandel können schriftlich per Brief, Fax oder eMail, telefonisch, per eingesendetem Rezept, oder per Internet erfolgen. Bei Bestellungen per Internet sucht der Besteller den zu bestellenden Artikel in unserem Internetshop unter medipolis.de aus. Weitere Informationen sind auf unserer Service-Seite unter http://apotheke.medipolis.de zu finden.
4. Bei der Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente benötigen wir ein gültiges Originalrezept. Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes anzunehmen.
5. Die Bestellung von Arzneimitteln, die der Betäubungsmittel-Verordnung unterliegen (Betäubungsmittel)  und verschreibungspflichtigen Tierarzneimitteln sowie Tierarzneimitteln für Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen, ist im Versandhandel nicht möglich. Die Annahme einer Bestellung für Kühlware erfolgt nur nach eingehender Prüfung jedes Einzelfalles, um sicherzustellen, dass die Kühlkette durch den Versand nicht unterbrochen wird.
6. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
7. Wir behalten uns vor, Kaufangebote von Bestellern nicht anzunehmen, mit denen Waren in nicht verbrauchsüblichen Mengen oder bei einer offenkundigen Absicht des Medikamentenmissbrauchs bestellt werden sollen.“

§ 3 Preise

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern wir im Einzelfall keinen anderen Hinweis gegeben haben.

§ 4 Lieferung / Gefahrtragung

1. Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 35,00 EURO versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe ist eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung von 3,95 EURO fällig. Bestellungen von rezeptpflichtigen Medikamenten sind generell versandkostenfrei.
2. Die Übergabe an den Logistikdienst durch Saale-Apotheke Jena erfolgt unverzüglich nach Bestellungsbestätigung, spätestens an dem der Bestellung folgenden übernächsten Werktag.
   Sofern nichts anderes von uns angegeben oder mit uns vereinbart wird, geht die Lieferung bei dem Besteller spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung ein.
   Unabhängig davon haben wir mit Lieferfristen folgende Erfahrungswerte, die allerdings unverbindlich sind:
   Die Auslieferung durch DHL erfolgt z.B. in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen nach Empfangnahme der Warensendung. Mit der Auslieferung an den Besteller ist in der Regel an dem auf die Übergabe an den Logistikdienst folgenden Werktag zu rechnen. Der genaue Zeitpunkt kann telefonisch vereinbart werden und wird von uns an das Logistikunternehmen weitergegeben.
   Die Lieferung wird dem Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis übergeben.
3. a) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
   b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware folgendes:
   Sollte die bestellte Ware trotz Abschluss eines Deckungsgeschäfts ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann Saale-Apotheke Jena vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer.
   In diesen Fällen wird Saale-Apotheke Jena den Besteller unverzüglich, spätestens an dem auf die Bestellung folgenden zweiten Werktag von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
   Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
4. Aufgrund zwingenden geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit dem Leistungsträger des Bestellers können wir bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln dazu berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte zu liefern.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht, wenn der Besteller Verbraucher ist, erst mit Übergabe der Ware an den Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis über.
   Bei Verlust der Lieferung vor Zustellung veranlassen wir eine kostenfreie Zweitzustellung.
   Sofern der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort Saale-Apotheke Jena, Spitzweidenweg 25, 07743 Jena.

§ 5 Lieferbedingungen / Ausland

1. Wir behalten uns vor, Bestellungen aus den Mitgliedstaaten der EU und aus weiteren Staaten abzulehnen. Bestellungen aus Österreich nehmen wir grundsätzlich nicht an.
   Abweichend von den Lieferbedingungen / Inland beträgt die Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung der Lieferungen in die Länder Ungarn, Norwegen, Slowenien, Türkei, Rumänien, Kroatien, Jugoslawien - Serb. u. Monten., Island, Estland, Ukraine, Bulgarien 21,00 EURO (bis 2 kg), für alle weiteren Länder Europas 21,00 EURO (bis 2 kg). Die Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung der Lieferungen in alle Länder außerhalb der EU beträgt 21,00 EURO (bis 2 kg).
2. Wir liefern, sofern nichts anderes von uns angegeben oder mit uns vereinbart wird, verbindlich an den Besteller innerhalb einer Frist von 3 Wochen nach Bestätigung der Bestellung.
   Die Übergabe an den Logistikdienst erfolgt in denselben Fristen wie bei Bestellungen aus Deutschland. Die Dauer des Versandes, den wir nicht selbst vornehmen, beträgt ca. 3-5 Werktage nach Übergabe an den Logistikdienst. Die Versanddauer beträgt mindestens 5-10 Werktage, kann aber im Einzelfall auch wesentlich länger dauern, da Verzögerungen aufgrund schlechter Logistikanbindung, Zollbearbeitung etc. auftreten können. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden. Ein Versand von Kühlware erfolgt nicht.

§ 6 Zahlungsbedingungen / Inland

1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit einer Bestellungsannahme durch Saale-Apotheke Jena, spätestens mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Skonto zu zahlen. Bei einigen Produkten können Artikelbeschaffungskosten anfallen, die gesondert ausgewiesen werden.
2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Als Zahlungsarten stehen Ihnen Rechnung, Rezept (gesetzliche Krankenversicherung, sofern der Leistungsträgers die Direktabrechnung akzeptiert), Vorkasse, Lastschrift und Kreditkartenzahlung zur Verfügung.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises, bei der Zahlung mit Rezept erst nach dessen Eingang. Sie können mit den Kreditkarten von EuroCard/MasterCard oder Visa bezahlen. Ihr Kartenkonto wird erst am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet. Für innerdeutsche Überweisungen an Saale-Apotheke Jena gilt folgende Bankverbindung:
   
   Saale-Apotheke Jena (medipolis.de)
   Deutsche Apotheker und Ärztebank Düsseldorf
   BLZ: 30060601
   Für Rechnungen: KTO: 0505544483
   Für Vorkasse: KTO: 0605544483
   
   unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck.
   
   Wir benötigen für jede Bestellung vollständige Angaben zur Bankverbindung sowie ggfls. eine Einzugsermächtigung. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verläßt. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der gegebenenfalls zur Erstattung beim Leistungsträger eingereicht werden kann.
4. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von Saale-Apotheke Jena entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 15 % des Nettobestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt es unbenommen, Saale-Apotheke Jena nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

§ 7 Zahlungsbedingungen / Ausland

1. Es gilt § 6, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist:
   Als Zahlungsarten stehen Ihnen Rezept (deutsche gesetzliche Krankenversicherung), Vorkasse und Kreditkartenzahlung zur Verfügung. Bei der Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Sie können bei uns mit Kreditkarten von EuroCard/MasterCard oder Visa bezahlen. Das Kartenkonto wird erst am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen.
   
   Für Überweisungen ist folgende Bankverbindung:
   Saale-Apotheke Jena (medipolis.de)
   Deutsche Apotheker und Ärztebank Düsseldorf
   BLZ: 30060601
   Für Rechnungen: KTO: 0505544483
   Für Vorkasse: KTO: 0605544483
   
   Internationale Kontonummer
   SWIFT-Code (BIC): DAAEDEDD
   Für Rechnungen: IBAN-Code: DE 53300606010505544483
   Für Vorkasse: IBAN-Code: DE 97300606010605544483
   
   unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Saale-Apotheke Jena. Veräußert der Besteller Eigentumsvorbehaltsware, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von Saale-Apotheke Jena hat der Besteller unverzüglich zu melden.

§ 9 Gewährleistung

1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
2. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache nachzuerfüllen.
   Der Besteller ist nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch Saale-Apotheke Jena verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist.
   Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 11 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt Saale-Apotheke Jena die regelmäßigen Kosten.
3. Hinweis: Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sollten Sie zur Beschleunigung der Abwicklung möglichst einen Beleg (z.B. Rechnung in Original oder Kopie) vorlegen. Dies ist jedoch nicht Bedingung.

§ 10 Haftung

1. Saale-Apotheke Jena haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur
   - bei Vorsatz
   - bei grober Fahrlässigkeit
   - bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
   - bei Mängeln, die Saale-Apotheke Jena arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert hat.
   - bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
2. Soweit die Schadenersatzhaftung Saale-Apotheke Jena gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
3. Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt, soweit diese zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.
4. Saale-Apotheke Jena übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.

§ 11 Informationen zur Batterieverordnung und zum Elektronikgesetz

1. Wenn sich in einem unserer Artikel eine Batterie (Knopfzelle, Akku o.ä.) befindet, beachten Sie bitte nachfolgende Hinweise:
   Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien uns Akkus zurückzugeben. Die Batterieverordnung verpflichtet Sie, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen.
   Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber
   Saale-Apotheke Jena ist als Händler verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und als Sondermüll zu beseitigen. Falls Sie Ihren Akku im Rahmen der gesetzlichen Rücknahmepflicht bei uns zurückgeben möchten, geben Sie diesen bitte in unseren Geschäftsräumen ab oder schicken Sie diesen bitte an: medipolis - Saale-Apotheke Jena, Spitzweidenweg 25, D-07743 Jena.
2. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.

§ 12 Widerrufsrecht

§ 13 Gerichtsstand / Anwendbares Recht

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel -und Scheckforderungen, ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von Saale-Apotheke (Jena). Das gilt nicht, sofern der Besteller Verbraucher ist.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
    
   Jena, den 9. Mai 2008